Corona: Ihre Fragen (FAQ)

Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind. Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können (gleichgestellte Personen), benötigen einen tagesaktuellen Test.

 Der entsprechende Nachweis ist bei Betreten der Arbeitsstätte sowie vor Dienstfahrten (Sammeltransporten) vorzulegen, mitzuführen oder beim Arbeitgeber zu hinterlegen. Alternativ können Arbeitgeber unmittelbar vor Arbeitsaufnahme einen Test anbieten. Dieser Test kann nach § 2 Nr. 7 SchAusnahmV als Selbsttest unter Aufsicht des Arbeitgebers, als Schnelltest durch geschultes Personal oder durch einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung durchgeführt werden. 

Im Falle eines Selbsttests kann der Arbeitgeber unter Beachtung der Anforderungen des Datenschutzes geeignete Beschäftigte oder Dritte mit der Beaufsichtigung und Dokumentation beauftragen. Die aufsichtführende Person muss überprüfen, dass der Test ordnungsgemäß entsprechend der Gebrauchsanleitung durchgeführt wird. Hierzu muss sie vom Arbeitgeber entsprechend unterwiesen sein. Die Unterweisung soll auch auf die für die Testung unter Aufsicht erforderlichen Infektionsschutzmaßnahmen für alle Beteiligten eingehen. Zu dokumentieren sind Vorname, Nachname des Aufsichtführenden sowie des Testenden, Datum und Uhrzeit der Testung in einer Tabelle. 

Arbeitgeber sind berechtigt, den Impfstatus abzufragen und personenbezogene Daten zur Erfüllung der Einhaltung der 3G-Regelung zu verarbeiten und müssen die tägliche Kontrolle überwachen und regelmäßig dokumentieren. Festgehalten werden sollten Kontrolldatum, Vor- und Zuname der kontrollierten Beschäftigten, Art des vorgelegten Nachweises, bei Genesenen das Enddatum des Genesenen-Status (Ablauf von sechs Monaten) 

Die zuständige Kontrollbehörde kann die Einhaltung der 3G-Regelung überprüfen. Bei Nicht-Einhaltung können Bußgelder verhängt werden. 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat unter Betrieblicher Infektionsschutz hierzu häufig gestellte Fragen beantwortet.

Den § 28b Infektionsschutzgesetz finden Sie hier, die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung hier.

Das Land Rheinland-Pfalz veröffentlicht die Corona-Bekämpfungsverordnungen, Auslegungshilfen und Anlagen hier.    

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Seit Beginn der Corona-Pandemie sehen sich Betriebe mit behördlichen und regional unterschiedlichen Auflagen konfrontiert, die sich gravierend auf betriebliche Abläufe und damit auf Chancen zur Erzielung von Einnahmen auswirken. Im Rahmen von Betriebsprüfungen oder Nachschauen führt dies zwangsläufig zu „Auffälligkeiten“ und entsprechenden Nachfragen. Ob eine Aufklärung dann noch nach Jahren gelingt, erscheint zumindest aufgrund der ständigen Veränderungen fraglich. Wann galten welche Auflagen und welche Auswirkungen hatten diese konkret auf den betroffenen Betrieb?

Die freiwillige Anfertigung einer „Corona-Dokumentation“ kann später dabei helfen, Sachverhalte aufzuklären, das Schätzungsrisiko zu minimieren oder Kalkulationsdifferenzen zu verringern. Der Aufbau und der Inhalt einer entsprechenden Dokumentation unterliegt keinen Vorgaben. Das nachfolgend zum Download bereitgestellte Muster, welches keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und bei Bedarf durch den ZDH aktualisiert wird, ist als Orientierungshilfe für die Betriebe zu verstehen und muss an die individuellen Verhältnisse des Betriebs angepasst werden.

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Relevante Informationen zu Anmeldepflicht, Test- bzw. Nachweispflicht und Quarantänepflicht bei Einreise aus dem Ausland sind auf der Corona-Sonderseite des Landes Rheinland-Pfalz zusammengefasst: hier

Der Zentralverband des deutschen Handwerk hat in einem Merkblatt mögliche Fragestellungen zum Umgang mit Quarantänevorschriften zusammengestellt.

Das Merkblatt finden Sie im nachstehenden Download!

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Viele Betriebe bemühen sich derzeit aufgrund der Coronakrise, ihre Arbeitnehmer auch anderweitig einzusetzen. Die Überlassung von Arbeitnehmern an andere Betriebe wird dabei ebenso erwogen wie z. B. die Entsendung von im Ausland angestellten Arbeitnehmern nach Deutschland. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Arbeitnehmerüberlassung sowie zur Entsendung gelten unverändert weiter und sind entsprechend einzuhalten!

Bitte beachten: Verdachtsmomente wurden verstärkt insbesondere dem Zoll und der Handwerkskammer bereits gemeldet! Betriebe müssen gegenwärtig mit entsprechenden Kontrollen durch die zuständigen Behörden rechnen!

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Wir empfehlen Ihnen, entsprechende Vorsorge zu treffen, damit Ihr Betrieb weiterarbeiten kann.

Es kann jedem von uns passieren: z. B. Corona-Virus, Verkehrs- oder Arbeitsunfall, Herzinfarkt usw. führen zu einem plötzlichen Ausfall des Betriebsinhabers, leitenden Mitarbeiters oder des technischen Betriebsleiters.

• Wer übernimmt dann die Leitung des Unternehmens?
• Wie werden die Zuständigkeiten im Betrieb aufgeteilt?
• Wo finden sich wichtige Unterlagen und Passwörter?

Damit Ihr Betrieb in einer solchen Notsituation weiterarbeiten kann, ohne in eine existenzielle Krise zu geraten, sollten Sie unbedingt Vorsorge treffen.

Wir empfehlen Ihnen, einen Notfallordner anzulegen, der alle notwendigen Hinweise und Dokumente umfasst.

Eine Notfallplanung sollte schon während der Existenzgründung, spätestens jedoch im Zuge der Betriebsnachfolge als fester Bestandteil der Unternehmensführung aufgenommen werden. Die Inhalte sollten regelmäßig - idealerweise einmal jährlich - überarbeitet und aktualisiert werden. Diese Beratungsleistung ist für Sie kostenlos. Rufen Sie uns an wir beraten Sie gerne.

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat gemeinsam mit den Berufsgenossenschaften konkrete Arbeitsschutzstandards für die COVID-19-Pandemie ausgearbeitet.

Die Maßnahmen verfolgen das Ziel, Infektionsketten zu unterbrechen, die Beschäftigten zu schützen und die wirtschaftliche Aktivität wiederherzustellen. Die Verantwortung für die Umsetzung notwendiger Infektionsschutzmaßnahmen trägt der Arbeitgeber entsprechend der Gefährdungsbeurteilung.

Weitergehende Empfehlungen, was Betriebe und Beschäftigte branchenspezifisch tun können, um sich vor dem Corona-Virus zu schützen, werden inzwischen von vielen Berufsgenossenschaften angeboten und können dort abgerufen werden.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regeln des Bundesarbeitsministeriums finden Sie hier.

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Im Rahmen der geforderten Hygienemaßnahmen soll vom Betrieb auch ein betrieblicher Pandemieplan vorliegen.

Gerade die aktuelle Coronakrise zeigt, wie wichtig es ist, vorbereitet zu sein. Um Arbeitgeber bei der Vorbereitung ihres Unternehmens auf eine Pandemie zu unterstützen, hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) daher gemeinsam mit dem Verband der Betriebs- und Werksärzte (VDBW) und dem Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit e.V. (VDSI) die Broschüre "10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung" veröffentlicht. Knapp und übersichtlich informieren die drei Verbände darin über organisatorische Schutzmaßnahmen. Diese umfassen unter anderem Hinweise zur Hygiene, das Festlegen von Zuständigkeiten und Ansprechpartnern im Pandemiefall sowie Vorkehrungen des Managements, um mit erheblichem Personalausfall umzugehen.

Weiterführende Informationen zu Pandemieplänen finden Sie hier:

• BGW: Arbeitsschutzstandard ab 22.12.2021 überarbeitet
• BGN
• BG Bau
• DGUV
• Opticert

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Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind Sie als Unternehmer dazu verpflichtet, die Gefährdungen am Arbeitsplatz zu ermitteln, zu dokumentieren und zu minimieren. Mit dem Corona-Virus ist eine weitere Gefährdung hinzugekommen. Die Gefährdungsbeurteilung muss somit entsprechend aktualisiert werden.

Arbeitshilfen und weiterführende Informationen finden Sie auf den Seiten der Berufsgenossenschaften.

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Betriebe, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind, bekommen eine Prämie, wenn sie ihr Ausbildungsniveau mindestens halten.

Voraussetzungen und Informationen zur Beantragung finden Sie hier!

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Die Anträge müssen bei der Bundesagentur für Arbeit gestellt werden.